Hinweisgeberschutzgesetz – Die „Interne Meldestelle“

Das Hinweisgeberschutzgesetz verpflichten Unternehmen ab 50 Mitarbeitern, Einrichtungen des öffentlichen Sektors, Behörden sowie Kommunen ab 10.000 Einwohnern zur rechtskonformen Einrichtung und Betreiben einer internen Meldestelle (bußgeldbewehrt).  

Meldesysteme müssen einem Hinweisgeber die Möglichkeit eröffnen in Textform oder mündlich sowie im Rahmen eines persönlichen Treffens vertraulich eine Meldung zu erstatten. Unerlässlich für die Funktionsfähigkeit eines Hinweisgebersystems ist dabei, dass die Person oder Organisationseinheit, welche mit der Aufgabe der Betreuung des internen Meldesystems betraut wird, im Rahmen dieser Tätigkeit unabhängig arbeiten kann, Interessenkonflikte ausgeschlossen werden und stets die Vertraulichkeit gewahrt wird. 

Nicht nur das Einrichten einer internen Meldestelle, sondern auch das effektive Betreiben dieser, stellt einige Anforderungen dar, die wir in diesem OKK genauer beleuchten wollen. Wir werden uns nicht nur anschauen, wie ein internes Hinweisgebersystem in der Praxis aufgesetzt und betrieben werden kann, sondern auch wie in diesem Zusammenhang Prozessabläufe aussehen und wie mit Meldungen und auch ggf. mit dem Hinweisgeber umzugehen ist.